Urteil gegen Darknet-Apotheke aufgehoben

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Der Bundesgerichtshof hat aufgrund von Rechtsfehlern zwei Urteile gegen die Betreiber einer Darknet-Apotheke aufgehoben, die über zwei Webshops Arznei- und Betäubungsmittel im Wert von mehreren hunderttausend Euro verkauft haben. Die Wirkstärken der verkauften Arzneimittel waren nicht angegeben worden, deshalb wäre nicht klar, nach welchen Paragraphen sie zu verurteilen seien. Bei der Verurteilung von Verbrechen nach dem Betäubungsmittelgesetz könne auf konkrete Feststellungen zum Wirkgehalt regelmäßig nicht verzichtet werden, so der BGH. Denn der Wirkgehalt wirkt sich entscheidend und insbesondere auf den Schuldumfang der Taten aus. Es genüge dabei nicht, bloße Mengenangaben, allgemeine Qualitätsangaben oder Handelsbezeichnungen anzugeben, aus denen kein Wirkgehalt hervorgeht. Sind konkrete Feststellungen anhand der sichergestellten Betäubungsmittel oder der durchgeführten Testkäufe nicht möglich, so sind der Richter demnach gehalten, die notwendigen Feststellungen zu Menge und Wirkgehalt im Wege einer Schätzung nach den dazu von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen zu treffen. Das hatte das Gericht nicht getan, weshalb sich jetzt andere Richter erneut mit dem Fall befassen müssen.

Im Dezember 2017 hatte das Landgericht Meiningen einen 31-jährigen Mann und eine 19-jährige Frau wegen des zweifachen unerlaubten Handels mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge verurteilt. Laut Gerichtsurteil kamen die Angeklagten Anfang des Jahres 2016 überein, im großen Stil Betäubungsmittel und Arzneimittel über das Internet zu verkaufen und richteten dazu zwei Webshops ein, einen im Darknet, einen im Deepweb.

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